Die Quittung nach der Wahl

Seit einem Jahr liegt mein Blog brach. Und es ist ein nicht sehr schöner Grund, warum ich mich wieder zurückmelde. Die Ergebnisse der Bundestagswahlen liegen vor – ein katastrophaler Rechtstrend hat sich abgezeichnet. Plötzlich sind nun alle überrascht????

Einige meiner Bekannten, ja auch Freunde haben sie gewählt – die AfD. 

Ich selber bin nicht so sehr schockiert, habe sogar mit 15% aufwärts gerechnet und froh, dass es darunter blieb. 

Leider konnte ich meine Zweitstimme nicht der Partei „Die Linke“ geben, da seit 2015/ 2016 zweifelhafte Personen mit sogenannten antideutschen Positionen zu ihr stießen, welche ich zutiefst ablehne.

Aber auch schon vor 2015 gab es gewisse Strukturen in ihr, wo sich derartige Personen binden konnten und können. 

Einigen meiner Leser/innen werden wissen welche Leute ich meine. An dieser Stelle möchte ich dies nicht weiter vertiefen.

Also wählte ich eine (linke) Partei, welche nicht in den Bundestag kommen würde. 

Ich sprach von Gründen, warum Bekannte/ Freunde die AfD wählten. Hauptsächlich kristallisierten sich folgende Punkte bei ihnen heraus:

  • Die Ereignisse Sylvester 2015 in Köln und anderen Städten Deutschlands
  • keine oder kaum Aufklärung bei diesen Vorfällen
  • Die terroristischen Anschläge europaweit 
  • die Angst um die innere Sicherheit durch offene Grenzen 
  • Erlebnisse von Verhaltensweisen jener Personen, welche sie schwer/ nicht tolerieren können

Bei 2 von 3 jener Bekannten war ich darüber überrascht, da sie Menschen sind, die über den „Tellerrand“ blicken und auch Freunde/ Bekannte mit Migrationshintergrund haben, also keine „Nazis“ / Rechtsradikale sind/ waren. Der Andere jedoch hat seit Jahren schon eine „bedenkliche Sichtweise“ welche er nun verstärkt bestätigt sieht.

Ein weiterer Bekannter gab an hauptsächlich wegen jenen antideutschen Äußerungen nicht die Linke, geschweige denn andere Parteien aus den Landtagen, Bundestag wählen zu können und verzichtete auf eine Wahlbeteiligung. Er trat 2016 aus der Linken aus.

Ich selber finde es schade, dass klassisch linke Positionen wie „internationale Solidarität“ sich mit dem Willen zur Masseneinwanderungen vermischen. Dies bestätigt Ängste von Menschen, welche deswegen sich rechten Kräften zuwenden.

Ein kriminalisieren dieser Leute, welche AfD wählten, als Nazis trifft wohl nur auf einen kleinen Teil zu.

Wie kann dieser Rechtstrend durchbrochen werden?

  • Man sollte Leuten, die antideutsche Positionen vertreten, konsequent  aus linken Parteien ausschließen.
  • Nicht scheuen Forderungen, wie schwer straffällig gewordenen Migrant /innen auszuweisen zu unterstützen 

andererseits:

  • Solidarität mit friedliebenden Menschen anderer Herkunft üben und sie vor fremdenfeindlichen Übergriffen schützen.
  • ihnen die Möglichkeit zu geben hier in Sicherheit zu leben und gemeinsam mit ihnen über Beseitigung von Fluchtursachen zu reden und handeln.

Wäre es nicht die Aufgabe besonders von linken Kräften dafür zu sorgen, dass es überall auf der Welt lebenswert ist?

Hitze und Spannung

Heute war bis jetzt der heißeste Tag in diesem Jahr – meteorologisch gesehen. Schwitzen, regungslos zu Haue im Wohnzimmer twittern – das Wahlergebnis der Bundespräsidentenwahl in Österreich verfolgen.

In Deutschland sehen wir es aus der Ferne – können keinen Einfluss darauf nehmen. Insgeheim hatte ich gehofft, dass es knapp ausgeht und hoffe, dass die letzten Stimmen van der Bellen zum Sieg verhelfen. Warum habe ich ein knappes Ergebnis erhofft? Gegen ein lapidares „weiter so“. Es müssen die Ängste der Bevölkerung Ernst genommen werden.

Ernsthafte Diskussion mit etwas Humor
Auch bei ernsthaften Diskussionen kommt hin und wieder mein schwer zu verstehender Humor (Galgenhumor?) durch..

Einerseits muss eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge erfolgen und sie müssen von Anfang an aufgeklärt werden, was rechtlich und moralisch in dem Land, welches sie aufnimmt, gilt.Integration heißt nicht nur die Sprache zu lernen, sondern auch Sitten und Gebräuche – wichtiger noch Rechtsvorschriften des Aufnahmelandes zu befolgen. Bei schwerwiegenden Verstößen sollte meiner Meinung nach eine Abschiebung erfolgen. Alles Andere würde nur den rechten Kräften dienen. Es müssen aber auch Erfolge über die Integrationsarbeit der meist ehrenamtlichen Engagierten hervorgehoben werden. Ihre Arbeit sollte nicht behindert werden. Offene Grenzen? Viele Menschen haben Angst davor. Sei es Befürchtungen von Terroranschlägen oder auch ähnliches.

Berichte über Umgang und Aufklärung von Flüchtlingen.
Berichte über Umgang und Aufklärung von Flüchtlingen. Auch die TAZ berichtet auf Twitter dazu…

Immer noch steht das Ergebnis nicht zu 100% fest (Stand Sonntag 22.05.  21:00 Uhr) es bleibt eine Zitterpartie. Nach einer Hitzewelle kommt früher oder später ein Gewitter, dass sich entlädt – hoffen wir, das dies nur in meteorologischer Hinsicht zutrifft.

Gesundheitlich scheint es mir wieder besser zu gehen. Heute habe ich keine Schmerzmittel genommen, gestern habe ich die Dosis halbiert. Seit Donnerstag Abend konnte ich ohne größere Schmerzen Treppenstufen steigen. Ich hoffe doch, dass ich wieder ab Dienstag arbeiten kann, ohne dass die Schmerzen sich zurück melden.

Ich wünsche Euch einen guten Start in die neue Woche!

Frühjahrsputz und Analysen

Diese Woche ist geschafft – langes Wochenende in der sich wiederholenden Schichtroutine. Ich habe Zeit und sie gleich heute genutzt. Würde ich arbeiten, wäre ich schon ab 18 Uhr im „Berufsverkehr“ – heute sitze ich entspannt vor dem Laptop – hatte etwas Zeit für den Frühjahrsputz – Trennung von Wertstoffen, Putzarbeiten… genutzt. Es ist Abend und da ist für mich Zeit zum durchatmen. Um die Zeit bin ich in der Woche munter. Meist geht es, wenn ich arbeite erst morgens gegen 8 Uhr schlafen – heute „ein wenig“ früher. 🙂

Analysen nach den Wahlen!

In meinen Bekanntenkreis kenne ich 3 Leute, welche mit mindestens einer oder beiden Stimmen AfD gewählt haben. Ein Bekannter vertritt generell eine „nationale Sichtweise“. Egal wie die politische Lage auch immer sein möge – der hätte eine rechte Partei gewählt. Ihn zu befragen sah ich also nicht für notwendig.

2 meiner näheren Bekannten, sogar enge Freunde, haben mit mindestens der Kandidatenstimme oder der Zweitstimme die AfD gewählt. Auch ihnen waren die genannten Fakten zum Wahlprogramm (siehe meinen letzten Blogartikel) bekannt.

Es kristallisierten sich bei Beiden folgende Punkte heraus:

  1. zu den Weihnachtsfeiertagen fanden bei verschiedenen Marktketten ausschließlich Sammlungen für Flüchtlinge (nicht generell für Suppenküchen, sozial Schwache wie in den vergangenen Jahren) statt. Sie fanden die reine Fokusierung auf die „Asylproblematik“ von sozialen Engagement „störend“
  2. auf die Ereignisse in Köln und andere Städte Deutschlands zum Jahreswechsel (sexuelle Übergriffe gegen Frauen, Gewalttaten..) wurde in ihren Augen nicht hart genug durchgegriffen.
  3. sie vertraten die Meinung, dass die „anderen“ Parteien die Ängste der Leute, bezüglich den 2. Punkt, nicht ernst genug nimmt und entsprechend handelt (Ausweisung von Gewalttätern)…

Es folgten noch andere Beweggründe („Angst vor Überfremdung“, „Deutschland soll nicht alleine Flüchtlinge aufnehmen“…).

Ich fragte Beide, was sie denn gewählt hätten, wäre die Fokusierung auf dieses Thema nicht oder nur gering vorhanden. Einer hätte sich zwischen CDU und SPD entschieden – der Andere hätte „Die Linke“, wie in den vergangenen Jahren zuvor, angekreuzt.

Traurig fand ich, das Sahra Wagenknecht sich mit ihrer Aussage (siehe Artikel Spiegel „Wagenknecht und das Asylrecht“) nicht programmatisch bei den Linken durchsetzen konnten (siehe Punkt 2).

Aber auch die genannten Punkte stießen mir auf – jedoch mit dem Unterschied sie nicht zu wählen! Wer überrascht über diese Resultate ist, hat die Beweggründe der Wähler nicht verstanden – das ist traurig. Ich hatte mit einen zweistelligen Ergebnis gerechnet – das es gleich ein knappes Viertel der Bevölkerung in Sachsen – Anhalt  werden sollte und auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in den Landtag schafften, hat mich schockiert.

Jetzt heißt es Aufräumen – hier und auch in den eigenen vier Wänden. Mit „Aufräumen“ im ersten Sinne sind die Unklarheiten der Wählerinnen und Wähler gemeint (um diese Aussage nicht fehl zu interpretieren).

Keine Alternative und falsche Entscheidungen

Ich hatte am Samstag Morgen auf dem Rückweg von der Arbeit ein Gespräch mit einen Kollegen, welchen ich hin und wieder mal sehe. Es drehte sich  um alles mögliche. Arbeitsumfang und Arbeitspläne, das Umfeld in seinen und auch meinen Bereich. Man kennt sich, wechselt freundliche Worte und sieht sich gelegentlich, wenn die Schicht zuende ist.Wir stellten fest, dass wir in der Vergangenheit die selben besch… unschönen Erfahrungen mit Arbeitslosigkeit und im prekären Arbeitssektor gesammelt hatten. Auch kam das Thema mit Missbrauch von Asyl auf – will sagen die Vorfällle der Sylvesternacht in Köln und anderen Städten unseres Landes. Er teilte mir mit, dass er schon per Briefwahl gewählt hatte.

Wie ich schon schrieb vertrete ich die Meinung, dass diejenigen, welche durch Gewalttaten negativ auffallen ihr Recht auf Asyl verwirkt haben und des Landes verwiesen werden sollen, diejenigen, welche sich aber an Recht und Gesetz sich halten Schutz- und Bleberecht haben sollten, besoders dann wenn Leib und Leben bedroht sind.

Sarah Wagenknechts Meinung, welche sie öffentlich kürzlich öffentlich kundtat kann ich also bedenkenlos unterschreiben und ich finde es schade, dass sie in ihrer Partei nicht Mehrheitsmeinung ist.

Nun gesellte ein weiterer neuer Kollege sich zu unserer Diskussion, welcher die von mir geäusserten Bedenken zur AfD (siehe externer Blog campact: „Steuern, Bildung, Hartz IV: Was die AfD wirklich will“) unterstrich. Ihm wurde wohl klar, dass er die falsche Entscheidung getroffen hatte und quittierte erschüttert und selbstkritisch sein Handeln mit „Scheiße„, was mir seine „Entscheidung“ verriet.  Der Zug fuhr ein – wir ließen den Platz hinter uns. Diesen Platz hinter uns zu lassen ist ja kein Problem, aber schwerer wird es sicherlich, wenn man nur aufgrund von populistischen Äußerungen falsche Entscheidungen trifft. Damit dies nicht passiert, dem sei (hoffentlich nicht zu spät) dieser Link zur Entscheidungsfindung hinterlassen.

Ach ja eine Frage hätte ich an meine Leserinnen und Leser dennoch:

Mindestlohn! Bitte ohne Ausnahmen!

Anmerkung: Dieser Beitrag gibt die persönliche Meinung des Autors wieder. Ich würde mich über eine konstruktive Diskussion freuen.

Was soll ein Mindestlohn garantieren? Ein Mindestlohn sollte meiner Meinung garantieren, dass kein Mensch, welcher arbeiten geht unter der Armutsgrenze leben soll. Ich bin kein Soziologe oder Wirtschaftsexperte – ein normaler Mensch, welcher sich Gedanken um das politische Wirrwarr in dieser Zeit macht und seine eigene Meinung vertritt.

Seit der Sylvesternacht in Köln und vielen anderen Städten sind nach Übergriffen vor allen von Menschen mit Migrationshintergrund auf Frauen publik geworden – rechte Kräfte freuen sich über einen möglichen Zulauf.

Debatten, welche mit vor allem im Zusammenhang mit Flüchtlingen stehen, sind aktueller den je – werden auch von Menschen, welche sich aus politischen Angelegenheiten raushielten, wahrgenommen. Das Buhlen um die sogenannten Nichtwähler, das Verhindern der Radikalisierung der Gesellschaft von rechts…. Berechtigte und fadenscheinige Gründe..

Nun geht es über einen Gesetzvorschlag Flüchtlinge die ersten 6, 12… Monate ihrer Tätigkeit von diesen auszuschließen. Hier in einer Kolumne aus dem „Spiegel“ nachzulesen. Auch im „Tagesspiegel“ kann man die Forderungen der Arbeitgeber nachlesen.

Als politisch engagierter Mensch und Mitglied der Gewerkschaft stehen mir hierbei die Haare zu Berge. Jedoch werden die Nuancen zwischen den DAFÜR oder DAGEGEN meiner Meinung nach nicht ausreichend berücksichtigt.  Gegen diesen Gesetzesvorschlag spricht für mich der gesunde Menschenverstand – JEDOCH:

Ich selber würde für eine andere Lösung plädieren: Jeder bekommt den Mindestlohn, ABER würde ich es als gerechtfertigt sehen, wenn Flüchtlinge in einen gewissen Zeitraum eine geringe nicht absetzbare Abgabe/Steuer, welche die Integration mitfinanziert zahlen würden. Dadurch kann einerseits eine bessere Unterbringung für Selbige, Vermittlung von elementaren Deutschkenntnissen gefördert werden. Je schneller die Integration individuell von statten geht, sollte dieser Zeitraum verkürzt/velängert werden (erlernen der Sprache, Straffälligkeiten welche für eine drohende Abschiebung juristisch als „zu gering“ erachtet werden (Schwarzfahren, Diebstähle…)) Weitere Gründe für meine Meinung sind:

  • Sozialkampagnen, welche Menschen egal welcher Nationalität in Deutschland leben (Unterstützung von Obdachlosenunterkünften, Suppenküchen (man muss sich schämen, dass Arbeits- und Obdachlosigkeit in dieser Zeit noch existieren)) dringend benötigte Hilfe geben wieder an Bedeutung gewinnen.

Hierzu habe ich wieder eine Frage an die Leserinnen und Leser des Blogs:

Von Briefen, Versprechungen und Wahlen

Ich lese ja so gerne Briefe, wenn es mal gerade keine Rechnungen und Mahnungen sind.

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Die Zeit von Liebesbriefen ist seit Jahrzehnten vorbei. Meist sind es Briefe von Freunden und Bekannten, die schon vor Jahren verzogen sind, um hin und wieder ein Lebenszeichen zu senden. Und auch diese Briefe sind seltener geworden. Vor drei Tagen bekam ich mal wieder ein Brief; keine Rechnung oder Mahnung zum Glück, aber auch kein Lebenszeichen oder schon gar
keine Liebesbekundung. Aber einen Brief der Frau Bundeskanzlerin, den wohl so viele Millionen Bundesbürger bekommen haben.
Es steht sinngemäß drin, dass viel erreicht wurde, die Volkswirtschaft Deutschlands als Gewicht zur Stärkung Europas als Partner und Mittler einsetzt werden soll. Von gut bezahlten und sicheren Arbeitsplätzen ist die Rede, starken Betrieben, den Schwächeren helfen und den Zusammenhalt von Alt und Jung … Klingt doch toll, oder? Ach ja. Toll klang auch das Zitat von Altkanzler Helmut Kohl: „Allen wird es besser gehen und Keinen schlechter…“ Viele sind freier geworden – frei von Arbeit, manche sogar von Wohnraum. Frei von Perspektiven… 😦 Dann die Spendengeld Affäre, die Kaputtsanierung der Betriebe durch die Treuhand…
Die Wähler von SPD und Grünen mögen nun denken: „Richtig und deswegen SPD!“ Nein, auch diese haben nicht meine Stimme verdient. Senkung des Spitzensteuersatzes, Hartz IV und andere „Wohltaten“. Dazu das Versprechen die Arbeitslosenquote mindestens zu halbieren.. Wer zu Zeiten Schröders als „Linker“ in der SPD, wie ein Bekannter von mir, einen Mindestlohn forderte, galt als absonderlich und kauzig…
Aber einfach nicht zu wählen geht auch nicht.
Es muss verhindert werden, dass Nazis und Populisten an Aufwind gewinnen. Wahlen können helfen Zeichen zu setzen. Bevor es morgen zur Schicht geht, mache ich einen kleinen Umweg zum Wahllokal. Ich bitte meine Leser(inn)en auch diesen Weg zu gehen! Ich wünsche ein schönes Wochenende!